Allgemeine Geschäftsbedingungen für Junior Medien GmbH & Co. KG
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz.)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Junior Medien GmbH & Co. KG nachfolgend Junior genannt, und dem Kunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn ihnen nicht explizit widersprochen wurde. Vertragssprache ist Deutsch. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre sein und seinen Wohnsitz in Deutschland haben. Auslandskonditionen sind auf Anfrage möglich.
2. Bestellvorgang, Vertragsschluss
Bei einer Abonnementbestellung wird ein verbindliches Angebot abgegeben, einen Vertrag zu schließen. Junior Medien behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Die Darstellung der Produkte im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Produktkauf abzugeben. Über den Button "jetzt kaufen" im letzten Schritt des Bestellprozesses wird ein verbindlicher Antrag (Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags) zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgegeben. Vor Abschicken der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Eingaben jederzeit zu prüfen, Irrtümer zu erkennen und die Eingaben zu berichtigen oder zu korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn bereits zuvor durch Setzen eines Häkchens im Kontrollkasten diese Vertragsbedingungen akzeptiert worden sind. Damit sind diese AGB in den Antrag aufgenommen. Junior schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Junior Medien eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst mit der Belieferung zustande.
3. Lieferung
Die Lieferung der bestellten Zeitschrift beginnt mit der auf den Vertragsabschluss folgenden Ausgabe. Die Zustellung erfolgt in der Regel ca. vier Wochen nach Bestelleingang. Die Belieferung erfolgt erst nach Bezahlung der auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum entfallenden Abonnementgebühr. Zustellmängel hat der Kunde dem Kundenservice von Junior unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch mitzuteilen. Bei Nichtlieferungen, verspäteten Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet Junior nur für den Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. etwaiger anfallender Versandkosten. Bei Abonnements fallen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten an.
5. Zahlung
Die Zahlung des Abonnementpreises kann durch Lastschrifteinzug oder auf Rechnung geschehen. Sie ist für die jeweilige Abonnement-Laufzeit im Voraus zu entrichten. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Junior. Füllt der Kunde die Felder zum Bankeinzug im Bestellformular aus, so erteilt er Junior Medien hierdurch die Bankeinzugsermächtigung. Der Bankeinzug kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug erlischt mit der Beendigung des Abos. Wünscht der Kunde Zahlung auf Rechnung, so ist die Zahlung mit Rechnungserhalt fällig. Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungsstellung im Voraus fällig. Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zum in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs.3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine vereinbarte Abbuchung vom Konto des Bestellers aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, scheitert. Für jede Mahnung durch den Kundenservice nach Verzugseintritt (ohne Einschaltung externer Dritter) hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 3.- bzw. 6.- Euro an den Kundenservice von Junior zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Besteller frei. Nach erfolgloser Mahnung kann der Kundenservice weitere zweckentsprechende Maßnahmen zur Rechtsverfolgung vornehmen, insbesondere ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt beauftragen. Neben dem rückständigen Bezugspreis hat der Besteller alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (Mahnkosten, Kosten des Inkassobüros bzw. des Rechtsanwalts usw.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich Junior ausdrücklich vor.
6. Prämien
Etwaige Prämien für eine Abonnementbestellung werden erst nach Zahlungseingang versandt. Ist die ausgewählte Prämie zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs nicht mehr lieferbar, so entfällt der Anspruch des Kunden auf die ausgewählte Prämie. Es besteht kein Anspruch, bei Nichtgefallen die Prämie zu tauschen. Für mangelhafte Lieferung von Prämien gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit der Maßgabe, dass der Werber im Falle der Reklamation die mangelhafte Prämie auf seine Kosten an den Kundenservice zurückzusenden hat. Er erhält sodann ein mangelfreies Exemplar zugesandt. Abonnements mit Preisvorteil und/oder Prämien können pro Haushalt einmal im Jahr bestellt werden.
7. Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die im Rahmen der Bestellung ausgewählte Anzahl von Ausgaben. Nach Ablauf der Mindestbezugsdauer verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und jeweils um ein Jahr. Geschenk-Abonnement: Das Abonnement beginnt mit Vertragsschluss und läuft für die im Rahmen der Bestellung ausgewählte Anzahl von Ausgaben. Danach endet es automatisch. Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages bedarf der Schriftform i. S. d. § 126 BGB. Die Kündigung ist per Brief, Fax oder E-Mail an folgende Adresse zu richten:
Junior Medien Aboservice
PressUp GmbH
Postfach 70 13 11
22013 Hamburg
E-Mail: abo@junior-medien.de
Tel.: 040 - 696 383 939
Fax: 040 - 696 383 938
8. Widerrufsbelehrung bei regelmäßiger Lieferung von Waren (z.B. Zeitschriften-Abonnement Print-Ausgabe)
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend. Sofern Sie ein Zeitschriften-Abonnement (Print-Ausgabe) bestellt haben, verzichten wir auf die Rücksendung der von Ihnen bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist aber die Rücksendung bereits erhaltener Prämien/Geschenke/Produkte. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Junior Medien Aboservice, PressUp GmbH, Postfach 70 13 11, 22013 Hamburg, E-Mail: abo@junior-medien.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Oder nutzen Sie dafür das Widerrufsformular. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
9. Kundendaten, Nutzung und Änderung der Daten
Der Kunde steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Junior ist berechtigt, sich eine eventuelle Vertretungsbefugnis auf Seiten des Kunden schriftlich nachweisen zu lassen.
Soweit der Kunde seine Daten zur Verfügung stellt, darf Junior davon ausgehen, dass diese Daten zur Verwaltung des Vertragsverhältnisses umfassend genutzt werden dürfen. Darüber hinaus enthält die Einwilligung des Kunden auch das Recht von Junior, die Adressdaten (Anschrift, E-Mail, Telefon) zum Zwecke der Produktempfehlung und Bewerbung weiterer Angebote von Junior Medien zu nutzen. Dies betrifft insbesondere die Zusendung werblicher Informationen auf dem Postweg, per E-Mail oder auch die telefonische Kontaktaufnahme. Auch die Versendung von Newslettern ist von der Datennutzung umfasst. Die Einwilligung gilt auch über den Zeitraum eines Abonnements oder sonstigen Vertragsverhältnisses hinaus. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung für einzelne Nutzungen oder für die Nutzung insgesamt zu widerrufen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Kundenservice alle Änderungen der Rechnungs- oder Lieferadresse sowie bei der Bezahlart "Bankeinzug" der Bankverbindung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse sind mindestens 4 Wochen vorher mitzuteilen, um eine störungsfreie Weiterlieferung des Heftes zu gewährleisten. Der Kunde ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Junior Medien verarbeitet die personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
10. Sonstige Vertragsverhältnisse, Werbeaktionen etc.
Die Regelungen aus Ziffer 9 dieser AGB gelten entsprechend auch für sonstige Vertragsverhältnisse von Junior mit Kunden (Verbrauchern), z.B. für Gewinnspiele, Verlosungen etc.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
12. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Junior Medien und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand: April 2016